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Original Artikel |
Datum |
Titel |
Autoren Alle Autoren |
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[GO] |
2026―Jun―25 |
EuGH: Rechtsmittel - Staatliche Beihilfen - Art 107 Abs 3 Buchst b AEUV - Deutscher Luftverkehrsmarkt - Beihilfe, die die Bundesrepublik Deutschland einem Luftfahrtunternehmen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie gewährt hat - Befristeter Rahmen für staatliche Beihilfen - Rekapitalisierung der Deutsche Lufthansa AG - Beschluss der Europäischen Kommission, keine Einwände zu erheben - Beihilfe zur Behebung einer beträchtlichen Störung im Wirtschaftsleben |
Dirk T. Wiemer |
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[GO] |
2026―Jun―25 |
EuGH: Vorlage zur Vorabentscheidung - Wettbewerb - Profifußball - Vereinbarung eines nationalen Sportverbands und einer Gruppe von Vereinen über einen Verzicht auf Abwerbung von Spielern nach Aussetzung der Spielsaison 2019/2020 aufgrund der Covid-19-Pandemie - Art 101 Abs 1 AEUV - Bezweckte oder bewirkte Wettbewerbsbeschränkung - Arbeitsmarkt - Anwerbung von Spielern durch Vereine - Einseitige Kündigung des Arbeitsvertrags durch die Spieler - Ablauf des Arbeitsvertrags - Inhalt der Vereinbarung - Wirtschaftlicher und rechtlicher Zusammenhang, in dem diese Vereinbarung steht - Objektive Ziele, die mit der Vereinbarung im Hinblick auf den Wettbewerb erreicht werden sollen - Rechtfertigung - Voraussetzungen - Verfolgung dem Gemeinwohl dienender legitimer Ziele - Erforderlichkeit - Verhältnismäßigkeit |
Dirk T. Wiemer |
| 3 |
[GO] |
2025―Mrz―20 |
EuGH: Rechtsmittel - Staatliche Beihilfen - Beihilferegelung - Maßnahmen zur Unterstützung von Luftfahrtunternehmen mit einer nationalen Betriebsgenehmigung im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie - Beschluss der Europäischen Kommission, keine Einwände zu erheben - Begründungspflicht |
Alexander Egger |
| 4 |
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2024―Okt―10 |
COVID-19 und staatliche Beihilfen im Luftverkehrssektor: Die Saga geht weiter (Teil 1) |
Petar Petrov |
| 5 |
[GO] |
2023―Dez―18 |
Staatliche Beihilfen und COVID-19 im Luftverkehrssektor (Teil 2) |
Petar Petrov |
| 6 |
[GO] |
2023―Dez―18 |
EuGH: Rechtsmittel - Staatliche Beihilfe - Art 107 Abs 2 Buchst b AEUV - Schwedischer Luftverkehrsmarkt - Vom Königreich Schweden gewährte Beihilfe zugunsten eines Luftfahrtunternehmens im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie - Befristeter Rahmen für staatliche Beihilfen - Staatliche Garantie für eine revolvierende Kreditfazilität - Beschluss der Europäischen Kommission, keine Einwände zu erheben - Beihilfe zur Beseitigung von Schäden, die von nur einem einzelnen Geschädigten erlitten wurden - Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und der Nichtdiskriminierung - Niederlassungsfreiheit und Dienstleistungsfreiheit |
Dirk T. Wiemer |
| 7 |
[GO] |
2023―Okt―19 |
Staatliche Beihilfen und COVID-19 im Luftverkehrssektor (Teil 1) |
Petar Petrov |
| 8 |
[GO] |
2023―Jun―23 |
EuG: Staatliche Beihilfen - Rumänischer Luftverkehrsmarkt - Von Rumänien im Rahmen der Covid-19-Pandemie zugunsten von Blue Air gewährte Beihilfe - Rettungsbeihilfe für Blue Air - Durch den rumänischen Staat gesichertes Darlehen - Beschluss, keine Einwände zu erheben - Nichtigkeitsklage - Beihilfe zur Beseitigung von Schäden, die durch ein außergewöhnliches Ereignis entstanden sind - Art 107 Abs 2 Buchst b AEUV - Bemessung des Schadens - Kausalzusammenhang - Bereits bestehende finanzielle Schwierigkeiten des Begünstigten - Berücksichtigung der vermeidbaren Kosten - Leitlinien für Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung von Unternehmen in Schwierigkeiten, die keine Finanzinstitute sind - Art 107 Abs 3 Buchst c AEUV - Beitrag der Beihilfe zu einem Ziel von gemeinsamem Interesse - Einmaligkeit der Rettungsbeihilfe - Diskriminierungsverbot - Freier Dienstleistungsverkehr - Niederlassungsfreiheit - Begründungspflicht |
Dirk T. Wiemer |
| 9 |
[GO] |
2023―Jun―23 |
EuG: Staatliche Beihilfen - Rahmenregelung zur Gewährung von Unterstützung für ungedeckte Fixkosten im Zusammenhang mit dem Ausbruch von Covid-19 in Deutschland - Beschluss, keine Einwände zu erheben - Befristeter Rahmen für staatliche Beihilfen - Individuelle Prüfung der angemeldeten Beihilferegelung - Maßnahme zur Behebung einer beträchtlichen Störung im Wirtschaftsleben eines Mitgliedstaats - Verhältnismäßigkeit |
Dirk T. Wiemer |
| 10 |
[GO] |
2023―Jun―23 |
Unionsrechtlicher Vertrauensschutzgrundsatz im Zusammenhang mit der Rückforderung von COVID-19-Beihilfen |
Georg Eisenberger, Julia Holzmann |
| 11 |
[GO] |
2021―Okt―05 |
Die Befristung von Beihilfen in der Covid-19-Pandemie am Beispiel der zivilen Luftfahrt |
Thomas Aldor |
| 12 |
[GO] |
2021―Jul―15 |
EuG: Staatliche Beihilfen - Markt für den Luftverkehr in Schweden, von Schweden und nach Schweden - Garantien für Darlehen zur Unterstützung von Luftfahrtunternehmen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie - Beschluss, keine Einwände zu erheben - Befristeter Rahmen für staatliche Beihilfemaßnahmen - Maßnahme zur Behebung einer beträchtlichen Störung im Wirtschaftsleben eines Mitgliedstaats - Freier Dienstleistungsverkehr - Gleichbehandlung - Verhältnismäßigkeit - Kriterium des Besitzes einer von den schwedischen Behörden erteilten Genehmigung - Fehlende Abwägung der positiven Auswirkungen der Beihilfe gegen ihre negativen Auswirkungen auf die Handelsbedingungen und auf die Aufrechterhaltung eines unverfälschten Wettbewerbs - Art 107 Abs 3 Buchst b AEUV - Normzweck - Begründungspflicht |
Dirk T. Wiemer |
| 13 |
[GO] |
2021―Feb―25 |
Beihilfenrechtliche Grundlagen: Verlängerungen und Modifikationen im Lichte von COVID-19 mit besonderer Berücksichtigung von Unternehmen in Schwierigkeiten |
Sibylle Summer, Margit Harjung |
| 14 |
[GO] |
2020―Jul―31 |
(Fast) alles stand und steht im Zeichen von COVID-19 |
Dirk T. Wiemer, Alexander Egger |
